Überschrift

Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung” hat den Ausstieg aus der Braunkohleförderung und -verstromung empfohlen. Auf die betroffenen Regionen kommt damit eine weitere Phase des Strukturwandels zu. Die Lausitz hat mit dem Strukturwandel bereits Erfahrung, der größte Teil des Abbaus der Beschäftigung in der Braunkohleindustrie fand bereits nach der Wiedervereinigung statt. Dennoch trifft der Beschluss zum endgültigen Ausstieg aus der Braunkohle die Region. Sie verliert einen Kern ihrer industriellen Identität und muss nun nach neuen Wachstumsperspektiven suchen. Die Besonderheit der aktuellen Phase des Strukturwandels ist, dass sie vollständig politisch bestimmt ist. Die Braunkohleförderung und -verstromung in der Lausitz leidet nicht an zu geringer Wettbewerbsfähigkeit. Sie ist im Gegenteil hoch produktiv und könnte vermutlich noch lange erfolgreich am Markt bestehen. Damit erhält der anstehende Strukturwandel politische Brisanz. Die Entscheidung zum Ausstieg mag aus klimapolitischer Sicht wohl begründet sein, dennoch erscheint sie aus Sicht der Region als ein externer Eingriff in eine noch gut funktionierende Industrie mit langer und großer Tradition. Inzwischen ist auch klar, dass der Kohleausstieg über viele Jahre zu erheblichen Transferströmen in die Lausitz führen wird. Unter den oben beschriebenen Bedingungen ist die Forderung nach einer Kompensation für die zu erwartenden Lasten des regionalen Strukturwandels verständlich. Das Fließen der Transfers beinhaltet aber auch eine Gefahr. Gingen die Länder Brandenburg und Sachsen sowie die Region selbst nun nicht sehr verantwortlich mit den Mitteln um, die ihnen aus dem gesamtdeutschen Steueraufkommen zufließen, so würde dies zurecht zu erheblicher Kritik führen. Die Region wird signifikante Ströme von Fördermitteln erhalten, sie steht damit aber auch in der Verantwortung, den Strukturwandel als Chance zu nutzen. Das bedeutet zunächst, dass die Lausitz sich Klarheit über ihre eigenen Potentiale verschaffen muss. Hierzu soll die vorliegende Studie einen ersten Beitrag im Sinne einer Bestandsaufnahme leisten. Ihr Ziel kann es nicht sein, ein ausformuliertes neues Wachstumsmodell anzubieten. Vielmehr geht es darum, die wirtschaftlichen, infrastrukturellen und nicht zuletzt auch lebensräumlichen Stärken und Schwächen der Lausitz und ihrer Teilräume in den Blick zu nehmen und damit erste Ansatzpunkte zu finden für eine sinnvolle Gestaltung des Strukturwandels der kommenden Jahrzehnte. Dabei kann die Wissenschaft nur Vorschläge machen. Letztendlich obliegt es den Bürgern selbst, ökonomische, regionalpolitische oder stadt- und landschaftsplanerische Vorschläge zu diskutieren, abzuwägen und eine Vorstellung davon zu entwickeln, in welche Richtung die Lausitz und ihre Teilräume sich verändern sollen. Dies sollte aber unter realistischen Annahmen darüber geschehen, was die Ausgangssituation ist und was von hier aus erreicht werden kann. Zu der hierfür notwendigen Informationsgrundlage kann und soll die vorliegende Studie beitragen. Die Studie beginnt mit einer überblicksartigen Bestandsaufnahme der aktuell vorliegenden Gutachten zur Lausitz und ihrem Strukturwandel (Teil A). Es folgt ein breiter und dabei, soweit es die Datenlage erlaubt, auch möglichste feinkörniger Überblick über die aktuelle Situation der Lausitz und ihrer Teilräume (Teil B). Dieser Überblick ist gegliedert in die Bereiche Wirtschaftsstruktur und Wertschöpfung (Teil B.I), Arbeitsmarkt (Teil B.II), sowie Infrastruktur und Lebensraum (Teil B.III). Es folgen eine Analyse der Integration und Kooperationsmöglichkeiten im Dreiländereck (Teil C) sowie der Erreichbarkeit der relevanten Märkte aus der Region und der regionsüberschreitenden Beziehungen (Teil D). Darauf aufbauend werden die endogenen Potentiale der Lausitz und ihrer Teilräume wiederum so feinkörnig wie möglich analysiert (Teil E). Eine Diskussion von Stärken und Schwächen der Strukturpolitik in einzelnen anderen deutschen Regionen soll auf Fallstricke hinweisen und das Lernen aus erfolgreichen struktur- und regionalpolitischen Ansätzen ermöglichen (Teil F). Die Studie schließt mit einer zusammenfassenden Darstellung von Handlungsempfehlungen, die sich aus den zuvor durchgeführten Analysen ergeben, sowie von Ansätzen für die weitere Forschung (Teil G).